Ein Gespräch mit dem Baudezernat

Liebe Nachbarn,

der Baudezernent der Stadt Koblenz, Herr Flöck, hat uns in Reaktion auf den offenen Brief zu einem Gespräch eingeladen. Dieses fand am 16.08.2023 statt. Und die Nachrichten, die wir mitbringen können, sind ermutigend – stellen uns aber auch vor eine Herausforderung.

(I) Das Wichtigste zuerst: Ja, es ist möglich, die Finanzierung der Südallee auf Basis der wiederkehrenden Beiträge umzustellen – jedoch sind einige Randbedingungen einzuhalten:

  • wie auch beim Gülser Vorbild ist die Summe der im Zusammenhang mit der Maßnahme* aufgelaufenen Kosten durch eine zweckgebundene Spende an die Stadt aufzubringen.
  • diese Tilgung muss formal bis Ende 2023 geschehen, weil mit dem 01.01.2024 die Phase der wiederkehrenden Beiträge beginnt. Faktisch ist jedoch ein früherer Termin einzuhalten, denn die Annahme der Spende setzt die Zustimmung der ADD, wie auch einen Beschluss des Stadtrates voraus.
  • Zudem muss die Stadt durch Satzungsänderung die Einführung der wiederkehrenden Beiträge für das Abrechnungsgebiet Süd auf den 01.01.2023 zurückdatieren.

Erfreulich: Die Stadtverwaltung ist nach unserem Verständnis durchaus gewillt, diesen Weg mit uns zu beschreiten – die Erfüllung oben genannter Randbedingungen vorausgesetzt.

Die Herausforderung ist, dass sich die Summe der aufzubringenden Beiträge nicht auf die in den Medien dargestellten rund 300.000€, sondern mittlerweile auf etwa 480.000€ beläuft.

(II) Die Stadtverwaltung hat uns vermittelt, dass unsere Schätzungen zur Ermittlung der Individualkosten je Anwohner deutlich zu hoch gegriffen seien. Herr Flöck wird auf unseren Vorschlag in seiner Antwort auf den offenen Brief ein Angebot machen, wie und wo jeder Anwohner die auf ihn zulaufenden Kosten erfahren oder selbst ermitteln kann.

Dennoch: Die Stadt rechnet weiterhin mit einer Kostensteigerung von lediglich 4% pro Jahr für die Maßnahme. Dies erscheint uns aufgrund der bisherigen Baupreissteigerungen als nicht realistisch (siehe hierzu auch unseren offenen Brief). Wir müssen also ziemlich sicher mit einer höheren, als die von der Stadt vermuteten Belastung rechnen.

Wie geht’s weiter? Hierzu werden wir uns in Kürze bei euch melden!

[* edit: Die Stadtverwaltung hat darauf hingewiesen, dass die genannten €480.360,- nicht nur die Planungskosten umfassen, sondern sämtliche bislang angefallenen Kosten im Zusammenhang mit der Maßnahme. Dies wurde im Beitrag oben korrigiert.]

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